Was ist ein Gebrauchsmuster?

Ein Gebrauchsmuster ist ein Schutzrecht für technische Entwicklungen, Produkte und Verfahren, die den für eine Patentierung erforderlichen hohen Erfindungsgehalt aufweisen. Es wird daher auch oft "kleines Patent" genannt. Das Gebrauchsmuster dient vor allem dazu, schnell (in ca. 8 Monaten) zu einem gewerblichen Schutzrecht zu kommen. Es eignet sich daher für schnelllebige Güter oder einen rasch erreichbaren vorläufigen Schutz für Erfindungen, die gleichzeitig zum Patent angemeldet werden.

  • Laufzeit von max. 10 Jahren
  • keine Prüfung auf Neuheit, erfinderische Höhe und gewerbliche Anwendbarkeit, dadurch ist das Anmeldeverfahren kürzer und einfacher

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