Feinstaub in Österreich

Der bisherige Winter 2012 ist (noch) kein „Feinstaub-Winter“, im Unterschied zu den zurückliegenden Jahren. Zwischen Ende Oktober und Ende November 2011 lagen in zahlreichen Gebieten des Landes – besonders in Ostösterreich - die Feinstaubbelastungen über den Grenzwerten. Ähnlich hohe Belastungen wurden im Winter 2010 beobachtet. Österreich hat im „EU-Kontext“ in Umsetzung von Gemeinschaftsrecht (beginnend 1999; zuletzt  die Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft in Europa, CAFE-RL) ein Feinstaub-„Regime“ für PM 10 eingeführt. Freiwillig hat Österreich die Zahl der zulässigen Überschreitungstage von 35 auf 25 Tage herabgesetzt. Das Regime zu PM 2,5 ist im Entstehen. Nach der neuen EU-Richtlinie gilt zunächst ein Zielwert von 25µg/m³ (als Jahresmittelwert); ab 1.1.2015 ist der Wert als Grenzwert einzuhalten. Darüber hinaus wird das „nationale Ziel für die Reduzierung der Exposition“ eingeführt. All dies bedeutet eine relative Reduktionsverpflichtung der Mitgliedsstaaten um voraussichtlich 20 % (dreijähriger Durchschnitt) im Zeitraum von 2018 bis 2020  (Vergleichszeitraum 2009 bis 2011). Die Einhaltung der Luftqualitätsstandards beim Feinstaub PM 10  und PM 2,5 ist eine „Wissensfrage“ und eine Frage des Willens und der Handlungskapazitäten, „richtige“ Maßnahmen auch zu vollziehen. Doch was sind effektive, effiziente, technisch machbare, wirtschaftlich vertretbare sowie verhältnismäßige Maßnahmen, die im österreichischen Bund-Länder-Föderalismus und in  Wirtschaft und Gesellschaft durchsetzbar sind, um die Feinstaubbelastungen zu reduzieren?

• Sollen in Österreich wie in Deutschland (seit 2005) Umweltzonen eingeführt werden -  – In der „Feinstaubhochburg“ Graz sprachen sich im Juli 2012 rund 70 Prozent der Bürger ab 16 Jahren gegen die Einführung einer Umweltzone in Graz aus – der ersten in Österreich. 
• Sollen „schmutzige“ LKWs im Stadtgebiet verboten werden oder die Ampelschaltungen „feinstauboptimiert“ werden (sog. Grüne Wellen)?
• Ist die Verbesserung des Wirkungsgrades der Hausheizungen effektiver als Verkehrsbeschränkungen?

Viele inhaltliche und politische Fragen sind offen. Ist die Lösung der übermäßigen Feinstaubbelastungen ein lösbares oder unlösbares Problem? Der prominente Experte für Luftreinhaltepolitik Dr. Helmut HOJESKY, Abteilungsleiter der Abteilung V/4 - "Immissions- und Klimaschutz" im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft spricht im Rahmen der Vorlesung Einführung in die Umweltpolitik über Feinstaub in Österreich – ein (un-)lösbares Problem? Zeit: Montag 7. 1. 2013, 17 Uhr bis 18 Uhr 30 Adresse: HS XX, Muthgasse 18

Kontaktperson: Dr. Werner Pleschberger, 47654-3656, werner.pleschberger(at)boku.ac.at