Allgemeines zu Musterverträgen der Rechtsabteilung

Die Rechtsabteilung verfügt über eine Vielzahl von Musterverträgen. Auch Musteranbote werden von der Rechtsabteilung zur Verfügung gestellt (siehe Anbotslegung an der BOKU).

Ein Teil davon kann mit einigen Hinweisen versehen zum Download (siehe Übersicht) zur Verfügung gestellt und genutzt werden.

Bei anderen Vertragstypen (siehe Übersicht) gibt es verschiedenste Varianten einzelner Bestimmungen und damit eine große Anzahl möglicher Kombinationen. Um sicherzustellen, dass im konkreten Anlassfall der passende Mustervertrag zur Anwendung kommt, bedarf es vorher der Klärung des Sachverhaltes. Viele Musterverträge werden daher nur auf Anfrage zur Verfügung gestellt.

Daneben kann es natürlich auch Fälle geben für die kein Mustervertrag aufliegt. Aber auch hier hilft die Rechtsabteilung mit der Ausarbeitung eines konkret auf den jeweiligen Sachverhalt zugeschnittenen Vertrages.

Nach Erhalt des Mustervertrages ist der Vertragsprüfungsprozess zu beachten.

Kontakt & Support

Auf Anfrage stellen wir gerne weitere Musterverträge bereit bzw. arbeiten konkrete Musterverträge anlassbezogen aus.

Wichtige Hinweise zum Abschluss von Verträgen

Für jeden Vertragsabschluss ist zu beachten, dass

  • grundsätzlich Formfreiheit herrscht und Verträge daher mündlich, schriftlich, mit oder ohne Zeugen, usw. abgeschlossen werden können ABER
  • allein schon aus Beweisgründen die Schriftform jedenfalls zu bevorzugen ist UND
  • Rechtsgeschäfte im Namen der BOKU dürfen von Arbeitnehmer/innen der BOKU nur im Rahmen einer Legalvollmacht nach § 27 Abs 1 oder einer Vollmacht nach § 27 Abs 2 bzw. § 28 Universitätsgesetz unter Einhaltung sämtlicher Rechtsvorschriften und BOKU-Richtlinien abgeschlossen werden.

Übersicht - Musterverträge zum Download

Übersicht - Musterverträge zum Download

Folgenden Musterverträge werden mit Hinweisen und Informationen zum Download zur Verfügung gestellt

  • Werkvertrag mit der BOKU als Auftraggeberin
  • Geheimhaltungsvereinbarung
  • Vereinbarung über die Überlassung von Material / Material Transfer Agreement

Übersicht - Musterverträge auf Anfrage

Übersicht - Musterverträge auf Anfrage

Folgende Musterverträge werden auf Anfrage zur Verfügung gestellt

  • Forschungsauftrag
  • Kooperationsvereinbarung im Rahmen eines geförderten Projekts
  • Kooperationsvereinbarung außerhalb eines geförderten Projekts
  • Fördervertrag

Weitere Musterverträge werden auf Anfrage anlassbezogen und auf den konkreten Sachverhalt zugeschnitten ausgearbeitet, so z.B.

  • Vereinbarung über die Einräumung von Nutzungsrechten
  • Gerätenutzungsvereinbarung
  • Softwarevertrag
  • Finanzierungsvereinbarung

Betreffend Musteranboten siehe Anbotslegung an der BOKU.