Kurzbericht zur 43. Sitzung des wissenschaftlichen Betriebsrates am 14. Mai 2009

Beginn 9:00 Uhr; Ende 10:45 Uhr Der Vorsitzende berichtet über die Änderung vom 5. Mai dJ betreffend die Verfahrensregelung für Berufungsverfahren. Bisher wurde von der Berufungskommission eine Vorauswahl der BewerberInnen getroffen und dem Rektorat und dem Senat vorgelegt. Das Rektorat konnte dann weitere Personen nennen. Laut Gesetz durfte keine Vorausscheidung getroffen werden. Bezüglich Hausberufungen wurde festgestellt, dass Personen der BOKU kaum eine Chance bekommen, berufen zu werden. Sie müssten mindesten ein Jahr (nach der Habilitation) an einer anderen Institution lehren und forschen. Der Arbeitskreis für Gleichbehandlung soll damit befasst werden, da die Verfahrensregelung für Berufungsverfahren so nicht im Gesetz verankert ist. BR Cepuder informiert über die Nachfolge Prof. Enno Bahrs. Derzeit gibt es einen Dreiervorschlag, der vom Senat übermittelt wurde. Es laufen bereits Verhandlungen mit dem Erstgereihten. Am 25. und 26. November 2009 findet die Wahl zum Zentralausschuss statt. Hierbei sind die Vertreter der BeamtInnen von den BeamtInnen zu wählen. Die Wahlbeteiligung bei der AK Wahl vom 12. und 13. Mai 2009 betrug 34.48%. Es gab 1.137 Wahlberechtigte, davon gaben 392 Personen ihre Stimme ab. Ergebnisse der Wahl auf der Homepage des BRwiss (Ergebnisse). BR Cepuder berichtet, dass dem Betriebsrat nun die Rahmenverträge der Zukunftssicherung vorliegen. Es gibt fünf Verträge. Jede/r MitarbeiterIn kann bis zu einem Betrag von maximal € 25,-- eine Zukunftssicherung abschließen. Dies bedeutet für die/den ArbeitnehmerIn eine Lohnsteuerbegünstigung. Ebenso hat der Arbeitgeber eine Vergünstigung. Daher überlegt der BRwiss einen Rückfluss vom Arbeitgeber an die MitarbeiterInnen mit Zukunftssicherung auszuhandeln. Dies soll mit dem BRaup abgesprochen werden. Die Vereinheitlichung der Arbeitsverträge ist weiterhin ein großes Anliegen des BRwiss. Man hofft auf eine einheitliche Regelung durch den KV. Es gibt immer noch Verträge ohne Valorisierung. Im BRwiss wurde eine Arbeitsgruppe „Raum- und Verkehrskonzepte“ gegründet. Sie soll sich mit einer Verbesserung der Ausschilderung der BOKU Standorte und BOKU Gebäude befassen. Zusätzlich wird überlegt Radrouten zwischen Türkenschanze und Muthgasse zu planen und mehr Stellplätze für Fahrräder vorzusehen. Betreffend den Kollektivvertrag wird von der BOKU eine Arbeitsgruppe initiiert. Der BRwiss will ehestmöglich mit dem Rektorat bezüglich eines „Fahrplans“ zur Umsetzung des KVs Kontakt aufnehmen. Der BRwiss wird sich bereits im Vorhinein bestimmte Eckpunkte zu Betriebsvereinbarungen an der BOKU überlegen. Es wurde ein Schreiben des BRwiss bezüglich verbesserungswürdiger Inhalte im BOKU online System an das ZID versandt. Es handelt sich dabei um datenschutzrelevante Informationen, die ehest möglich geändert gehören.